6/19/2008

"Shalom, Shalom" - Wie der BAK Shalom auf die Angriffe seiner Bundessprecher reagiert

Der BAK-Shalom der Linkspartei-Jugend trägt seinen Namen zu Recht: Der Vorstand (im basisdemokratischen Vokabular des Jugendverbandes heisst das BundessprecherInnenrat) des Vereins streicht dem Arbeitskreis nicht nur die Gelder, sondern erteilt ihm zu allem Überfluss auch noch Redeverbot. Aber anstatt sich dagegen mit ordentlichen Argumenten zur Wehr zu setzen, lehnt man sich zurück, sagt: "Shalom" und schreibt lauter Texte wie diesen hier:
Wir können nicht hinnehmen, dass dieses Gremium eines Jugendverbandes, der sich als pluralistisch, antifaschistisch, basisdemokratisch und selbstbestimmt versteht, unsere Arbeit derart einschränkt. Nach § 11 Abs. 2 der Verbandssatzung entscheiden BAKs „selbstständig über ihre Arbeitsweise“. Die Gründungsversammlung der Linksjugend [’solid] hat sich bewusst für starke, unabhängige und selbstständige Bundesarbeitskreise entschieden, um ein pluralistisches, demokratisches und unabhängiges Arbeiten zu ermöglichen. Mitgliedern sollte damit eine Plattform gegeben werden, um die Diskussion im Verband voranzutreiben und jenseits eines zentralistisch bestimmten Verbandsmainstreams zu arbeiten.
Mit anderen Worten: Blah, Blah, Blah... Blah, Blah, Blah...

Anstatt darüber zu schreiben, dass es sich bei dem Bundessprecherinnenrat offenbar um einen Haufen von Antizionisten handelt (von denen zumindest einige der Meinung sind, in Deutschland würde man zuviel Geld an "die" Juden verschwenden) und dass Lafontaines Nachwuchstruppe die israelsolidarischen Regungen in ihrem Verband unterbinden oder doch wenigstens unter Kontrolle behalten möchte, anstatt also das zu tun, was man sich eigentlich vorgenommen hat, nämlich eine inhaltliche Auseinandersetzung über den linken Hass auf Israel zu führen, sondert man lieber das obligatorische Politikergeplapper über Verbandsstrukturen und Basisdemokratie ab.

Während Playdoyers für den Pluralismus geschrieben werden und betont wird, dass man
nicht gegen den Jugendverband [..], sondern in und mit ihm
arbeiten möchte, ist der Inhalt um den es geht, schon längst in Vergessenheit geraten. So ist das, wenn man versucht, einem antizionistischen Haufen die Israelsolidarität beizubringen: Aus strategischen Gründen redet man an den eigentlichen Streitpunkten vorbei, beruft sich auf die vermeintlich demokratischen Strukturen und vergisst dabei vollkommen, weshalb man eigentlich zum Kampf angetreten ist. Der Skandal besteht eben nicht darin, dass die Verbandsführung irgendwem den Mund verboten hat, sondern darin, dass hier eine israelsolidarische Position zum Schweigen gebracht werden soll. Aber das ist schon längst nicht mehr Gegenstand der Diskussion. Dabei wäre es die Aufgabe des BAK-Shalom gewesen genau das zu thematisieren.


Update:
In den Kommentaren äußert sich Henning vom BAK-Shalom. Da ich gestehen muss, dass der Arbeitskreis auch einen Text veröffentlicht hat, in dem eine inhaltliche Kritik am Vorstand des Jugendverbandes formuliert wird, den ich schlichtweg übersehen habe, handelt es sich dabei um einen Hinweis, durch den mein Argument geschwächt wird. Ich kann zwar weder mit dem Verbandsquatsch etwas anfangen, noch halte ich es für richtig überhaupt Kräfte an eine formale Diskussion zu verschwenden, durch die den eigentlichen Inhalten ausgewichen wird. Naja, und was ich von der Linkspartei halte, dürfte ohnehin bekannt sein... Dennoch könnte man mein Beitrag den Eindruck erwecken, es habe überhaupt keine Stellungnahme vom BAK-Schalom gegeben. Und das stimmt so nicht.

1 comment:

Henning said...

Die von dir Formulierte Kritik kann ich als Mitglied des BAKs zum Teil nachvollziehen, allerdings ist es nicht richitg, dass wir uns nicht inhaltlich mit dem Antizionismus im BSpR auseinandersetzen würden. Wir haben neben einem formalen Widerspruch und dem besprochenen Plädoyer für den Pluralismus (mit dem wir ausdrücklich nicht sagen wollen, dass Antizionismus eine vertretbare, tollerierbare Meinung ist) auch eine dezidierte inhaltliche Kritik an den Beschlüssen formuliert, die hier zu finden ist.

Uns gelingt es momentan als Teil des Jugendverbandes, die Öffentlichkeit zu erreichen. Außerhalb der Partei/Verbandsstrukturen interessiert sich Presse und weite Teile der Bevölkerung in der BRD leider kaum für linke israelsolidarische Positionen. Daher ist es uns auch wichtig, für den Erhalt unserer Rechte innerhalb der Linksjugend ['solid] zu kämpfen, die viele von uns aktiv aufgebaut haben. Trotz einer antizionistischen Mehrheit an der Verbandsspitze gibt es noch viele Aktive, auf deren Unterstützung wir setzten. ... Und darunter auch solche, die (bisher) kaum eine Meinung zu Nahost geäußert haben oder in einer "pazifistischen" Grundhaltung (unreflektiert) kritisch gegenüber unseren Positionen sind, aber die sich durchaus gegen solche homogenisierenden, antizionistischen, undemokratischen und eben antipluralistischen Beschlüsse mobilisieren lassen.

Unser Engagement richtet sich, wie du richtig darstelltest nicht gegen den Jugendverband, aber selbstverständlich in aller Schärfe gegen dessen antizionistischen Kräfte und zwar nicht nur aus pluralistischer Perspektive, sondern vor allem aufgrund unserer Positionen gegen Antisemitismus, Antizionismus, Antiamerikanismus und regressiven Antikapitalismus