12/13/2007

Die spinnen, die Europäer...

Tobias Pflüger kann es nicht lassen. In Teheran musste er den Mund halten, weil Angelika Beer schneller reden kann und alle Ansprachen halten durfte. Nun ist er aus dem Iran zurückgekehrt und hat verinnerlicht, was ihm die Mullahs erzählt haben. Deshalb kann er es nicht lassen, sein Maul wieder auf zu reissen:
Der Tübinger Europa-Abgeordnete Tobias Pflüger will ein Moratorium im Atomstreit mit dem Iran. Weitere Sanktionen würden vor allem die Opposition im Land treffen. [...]

Nachdem US-Geheimdienste jüngst festgestellt haben, dass der Iran Versuche in Richtung eines eigenständigen Atomwaffenprogramms bereits im Jahr 2003 aufgegeben hatte, "müssen die Kriegsvorbereitungen -- insbesondere der USA -- gegen den Iran gestoppt werden".

UN-Organisationen wie das Kinderhilfswerk Unicef, das UN-Entwicklungsprogramm und das UN-Flüchtlingshilfswerk hätten vorsichtig signalisiert, dass weitere Sanktionen ihre Arbeit eher erschwerten, so Pflüger. Dieser Ansicht sei auch die iranische Handelskammer. Sie habe durchblicken lassen, dass sich den wichtigen Importeuren Deutschland und Frankreich durch Sanktionen Exportmöglichkeiten verbauten.
Dass die iranische Handelskammer das ähnlich sieht wie Pflüger, kann ich mir gut vorstellen. Weshalb aber der Umstand, dass deutsche Unternehmen sich Exportmöglichkeiten verbauen etwas damit zu tun haben könnte, dass die iranische Opposition durch Sanktionen geschwächt werde, lässt Pflüger offen. Vielmehr verhält es sich so, dass das iranische Regime sich sicherer fühlt, wenn es Unterstützung bekommt. Und wenn die Mullahs sich sicher fühlen, dann erlauben sie es sich auch eher, Oppositionelle zu verhaften und zu ermorden. Es sind nicht mögliche Sanktionen, die dem Widerstand im Iran schaden, sondern Typen wie Pflüger, die das iranische Regime unterstützen.

Als es die EU schon eine Zeit lang gab, haben die Europäischen Parteien beschlossen, all ihre Spinner nach Brüssel abzuschieben, damit die ihren Zirkus alleine veranstalten können. Allerdings hat das ganze eine Eigendynamik entwickelt, die schneller um sich greift als man dachte. Wenn man einmal von den Deutschen absieht, die schon immer nicht ganz richtig im Kopf waren: Alle anderen fangen mit einem Mal auch an zu spinnen.
Die gesamte Delegation -- von einem rechtskonservativen Teilnehmer abgesehen, fordere angesichts des US-Geheimdienstberichts neue Verhandlungen mit dem Iran, berichtete Pflüger. Sein schottischer Kollege John Purvis habe dies bei einem Treffen mit den EU-Botschaftern in Teheran auch ausdrücklich angesprochen.
Man sollte sich in Europa eingestehen, dass es sich mit Idioten verhält, wie mit dem Haupt der Medusa: Durch jeden Trottel, den man nach Brüssel schickt, entstehen zwei neue. Das Europäische Parlament sollte dicht gemacht und das ganze Europa-Projekt ein für alle Mal abgeblasen werden. Vielleicht wäre es angebracht, einen Abgeordneten in Brüssel zu lassen und zwar den "rechtskonservativen", der verstanden hat, dass man mit Terroristen nicht verhandelt. Vielleicht verbreitet sich ja "rechter Konservatismus" ähnlich wie Dummheit.

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